Unterlassung – stuecke.info

„Moneypenny“ ohne Werktitelschutz

Dezember 5, 2025Dezember 5, 2025 cs

Mangels hinreichender Ausgestaltung (optisch, besondere Charaktereigenschaften) kommt der fiktiven Figur der „Miss Moneypenny“ kein Werktitelschutz (§ 5 Abs. 1 u. 3 MarkG) zu; das Angebot für Leistungen von Sekretariaten oder der persönlichen Assistenz unter dem Namen MONEYPENNY oder MY MONEYPENNY kann aus Gründen des Werktitelschutzes nicht untersagt werden, auch kommen Ansprüche u.a. auf Domainlöschung oder … Continue reading „„Moneypenny“ ohne Werktitelschutz“

Likör ohne Ei

Oktober 28, 2025Oktober 28, 2025 cs

Likör ohne Ei – ein veganes Produkt auf Sojabasis mit Rum – darf auch so heißen, ohne dass damit die Gefahr einer Irreführung in Bezug auf „Eierlikör“ verbunden wäre. Anders „Eierlikör ohne Ei“ – damit ist die Gefahr der Irreführung verbunden.LG Kiel, Urt. v. 28.10.2025, Az. 15 O 28/24

Beschränkung auf „Herr“ oder „Frau“ in Formularen kann Persönlichkeitsrecht von Menschen nicht-binärer Geschlechtsidentität verletzten

Januar 30, 2021 cs

Aus der Verletzung resultieren Unterlassungsansprüche folgt nicht aus dem AGG (§ 21 Abs. 1 S. 2 AGG), sondern aus §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog.(LG Frankenthal, Urt. v. 3.12.2020, Az. 2-3 O 131/20)