Skip to content
stuecke.info
  • Über diese Seite
  • Impressum
  • Datenschutz

Gegendarstellungsanspruch nur bei Tatsachen

Posted on März 1, 2021by cs

Als Gegenstand eines Darstellungsanspruchs kommen nur Tatsachenbehauptungen in Frage, nicht aber Werturteile.
(BVerfG, Beschl. v. 9.12.2020 – 1 BvR 704/18)

Categories Grundrechte und Grundgesetz IT-RechtTags Gegendarstellung Meinungsfreiheit Presse

Beitrags-Navigation

Previous Post Verwechslungsgefahr bei Fischkonserven?
Next PostMitschnitte von Internetradio

Menu

  • Über diese Seite
  • Impressum
  • Datenschutz

Kategorien

Suche

Neueste Beiträge

  • Unterlassungsanspruch gegen Veröffentlichung eines „Pranks“ (hier: auf TikTok) April 13, 2021
  • Abgeltung von Urlaubsansprüchen nach Kündigung April 13, 2021
  • Eigenkündigung eines „Studentenappartements“ wegen Umstellung der Lehre auf Onlinebetrieb April 13, 2021
  • Betriebskontrollen in Restaurants April 12, 2021
  • Umbau eines Bauwerks: keine Klagebefugnis des Urhebers gegen denkmalschutzrechtliche Genehmigung April 7, 2021
  • Anspruch auf Veranlassung der Löschung eines DISPUTE-Eintrages April 7, 2021
  • Wegfall der Geschäftsgrundlage: Rückforderung einer Anzahlung für ein Ferienhaus März 28, 2021
  • Filesharing: keine Pflicht des Anschlussinhabers zur vorgerichtlichen Benennung eines Täters einer Urheberrechtsverletzung März 28, 2021
  • Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses: regelmäßig Holschuld März 28, 2021
  • Miniaturbullterrier(mischling) ist kein „Gefahrhund“… März 24, 2021
  • Anwaltspostfach beA – kein Anspruch auf durchgängige Ende-zu-Ende-Verschlüsselung März 22, 2021
  • Datenschutz bei Online-Klausuren März 6, 2021
  • Heubrand: Versicherung kann bestimmte Lagerung vorschreiben März 1, 2021
  • Beweisverwertungsverbot bei Arbeitnehmerüberwachung März 1, 2021
  • Bewertungen: kein Recht auf Namenslöschung März 1, 2021
  • Wiedereinstellungsanspruch bei Betriebsübergang März 1, 2021
  • Nettolohn muss klar vereinbart werden März 1, 2021
  • Urlaub nur bei bestimmbarer Freistellung März 1, 2021
  • Mitschnitte von Internetradio März 1, 2021
  • Gegendarstellungsanspruch nur bei Tatsachen März 1, 2021

Archiv

April 2021
M D M D F S S
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  
« Mrz    

read.me

Enter on your own risk…

Datenschutz

(cs)

HILFE! COOKIES!!! Ich finde solche Hinweise auch ziemlich lästig. Dennoch. Mir wäre es zwar tatsächlich neu, dass hier nicht-notwendige Cookies genutzt werden. Ich brauche das Zeugs jedenfalls nicht. Falls doch welche gesetzt werden sollten, wäre ich für einen Hinweis per Mail dankbar. Tatsächlich muss aber mindestens ein Cookie für den Cookie-Hinweis gesetzt werden (was für ein Quatsch...). Jedenfalls erklären Sie sich durch die Weiternutzung der Seite damit einverstanden, dass wer-auch-immer (ich nicht) Cookies auf Ihrem Rechner platziert.
CookieeinstellungenJa, meinetwegen.
Manage consent

Cookies und Datenschutz

Auf dieser Seite können Cookies verwendet werden, um die Benutzung zu erleichtern. Notwendige Cookies werden von Ihrem Browser abgelegt und sichern die Funktionalität der Seite ab. Es kann vorkommen (auch wenn ich dies tatsächlich im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt habe), dass das genutzte Autorensystem Cookies Dritter benutzt, die zur Nutzungsanalyse verwendet werden können. Diese Cookies werden von Ihrem Browser jedoch nur nach aktiver Zustimmung gespeichert. Dabei haben Sie auch die Möglichkeit, die Cookies zu löschen. Hierdurch kann die Nutzung der Seite eingeschränkt werden.
Notwendige Cookies
immer aktiv

Einige Cookies sind für die Funktionsfähigkeit der Seite unbedingt erforderlich. Solche notwendigen Cookies verwenden keine personenbezogenen Daten.

Nicht-notwendige Cookies

Alle Cookies, die für die Funktion der Website nicht unbedingt erforderlich sind und speziell zum Sammeln personenbezogener Benutzerdaten zur Analyse, für Anzeigeeinstellungen und andere eingebettete Inhalte verwendet werden, werden als nicht-notwendige Cookies bezeichnet. Eine Zustimmung zum Setzen dieser Cookies ist obligatorisch.

SPEICHERN UND AKZEPTIEREN