Skip to content
stuecke.info
  • Über diese Seite
  • Impressum
  • Datenschutz

Schlagwort: Sitzungspolizei

Corona: Maskenpflicht im Saal

Posted on Januar 29, 2021by cs

…kann vom Gericht als sitzungspolizeiliche Maßnahme zum Infektionsschutz angeordnet werden (§ 176 GVG).(LG Frankfurt a.M., Beschl. v. 5.11.2020, Az. 2-03 T 4/20)

Categories Anwaltschaft, bei Gericht und StaatsanwaltschaftTags Corona Gericht Infektionsschutz Maske Sitzungspolizei

Menu

  • Über diese Seite
  • Impressum
  • Datenschutz

Kategorien

Suche

Neueste Beiträge

  • Streitwert einer schriftlichen Missbilligung (Ermahnung) Februar 7, 2023
  • Datenschutzbeauftragter und Kündigungsschutz Januar 26, 2023
  • Kein „rechts-vor-links“ bei Parkplatzunfällen Januar 13, 2023
  • Fernabsatzvertrag auch bei vorangegangenem persönlichen Kontakt Dezember 13, 2022
  • Beamte haben sich dem Publikum gegenüber höflich und zuvorkommend zu zeigen… November 28, 2022
  • Gestaltung eines Verkaufsangebotes kann Markenverstoß ausräumen November 15, 2022
  • Bindung an Willenserklärung per Mail November 3, 2022
  • Mindestlohn und Ausschlussfrist Oktober 18, 2022
  • Vorstellungsgespräch per Video Oktober 5, 2022
  • Doppeltes Ordnungsmittel August 16, 2022
  • Namensänderung bei Identität mit Sprachassistenten Juli 21, 2022
  • DSGVO-Schadensersatz bei Meldung einer streitigen und nicht titulierten Forderung an die SCHUFA Juni 22, 2022
  • Nachweis von Überstunden (weiterhin) Arbeitnehmersache Mai 5, 2022
  • Schadensersatz nach DSGVO März 30, 2022
  • Filesharing: Lizenzschadenshöhe (aktuelles Computerspiel) März 30, 2022
  • Videokonferenz bei Gericht… März 10, 2022
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts nicht-binärer Personen durch Online-Formulare… Januar 26, 2022
  • Lohnabrechnung über Portal unzulässig. Januar 17, 2022
  • Wettbewerbswidrigkeit kommunaler Internetauftritte Dezember 27, 2021
  • Per App zum Arzt: Werbung für Fernbehandlung nur gestattet, wenn nach anerkannten Behandlungsstandards ein persönlicher Kontakt nicht erforderlich ist. Dezember 27, 2021

Archiv

März 2023
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  
« Feb    

read.me

Enter on your own risk…

(cs)

HILFE! COOKIES!!! Ich finde solche Hinweise auch ziemlich lästig. Dennoch. Mir wäre es zwar tatsächlich neu, dass hier nicht-notwendige Cookies genutzt werden. Ich brauche das Zeugs jedenfalls nicht. Falls doch welche gesetzt werden sollten, wäre ich für einen Hinweis per Mail dankbar. Tatsächlich muss aber mindestens ein Cookie für den Cookie-Hinweis gesetzt werden (was für ein Quatsch...). Jedenfalls erklären Sie sich durch die Weiternutzung der Seite damit einverstanden, dass wer-auch-immer (ich nicht) Cookies auf Ihrem Rechner platziert.
CookieeinstellungenJa, meinetwegen.
Manage consent

Cookies und Datenschutz

Auf dieser Seite können Cookies verwendet werden, um die Benutzung zu erleichtern. Notwendige Cookies werden von Ihrem Browser abgelegt und sichern die Funktionalität der Seite ab. Es kann vorkommen (auch wenn ich dies tatsächlich im Rahmen der Prüfung nicht festgestellt habe), dass das genutzte Autorensystem Cookies Dritter benutzt, die zur Nutzungsanalyse verwendet werden können. Diese Cookies werden von Ihrem Browser jedoch nur nach aktiver Zustimmung gespeichert. Dabei haben Sie auch die Möglichkeit, die Cookies zu löschen. Hierdurch kann die Nutzung der Seite eingeschränkt werden.
Notwendige Cookies
immer aktiv
Einige Cookies sind für die Funktionsfähigkeit der Seite unbedingt erforderlich. Solche notwendigen Cookies verwenden keine personenbezogenen Daten.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN